Dr. Jürgen Rassi - Modulprüfung aus Zivilverfahrensrecht

 

Zur Prüfung

Eine Prüfung dauert durchschnittlich 20 Minuten und umfasst immer (mindestens) zwei Fragen zum Zivilprozessrecht. Im Regelfall ist eine Frage aus dem Rechtsmittelbereich dabei. Eine oder zwei weitere Fragen werden aus dem Exekutionsrecht, dem Außerstreitverfahren oder dem Insolvenzrecht gestellt. Manchmal wird eine dieser Fragen (auch) das Europäische Zivilverfahrensrecht betreffen. Ein positives Bestehen ist idR nicht möglich, wenn ein Kandidat ein Teilgebiet völlig ausgelassen hat. Zuhören ist möglich und erwünscht. Die Kandidaten haben die Möglichkeit, Prüfungsfragen einstweilen zurückzustellen. 

Das Schwergewicht liegt auf dem Verständnis für die Zusammenhänge des Verfahrensrechts und die Umsetzung des Prozessrechts in der Praxis. Ein zivilrechtliches Grundgerüst ist von Vorteil. Neben reinen Wissensfragen sind kleine Fallbeispiele oder Fragen an Schnittstellen von mehreren Stoffgebieten (etwa Prozess/Exekution) üblich. Ein unkommentierter Gesetzestext darf grundsätzlich zur Hilfe genommen werden. Bei reinen Lernfragen sollten die Kandidaten ihre Fragen aber mit dem erlernten Wissen beantworten können. 

Es ist zu empfehlen, zur Prüfungsvorbereitung nicht nur die unten angegebene Literatur zu verwenden, sondern vor allem auch die eine oder andere Intensivlehrveranstaltung wie Pflichtübung, Repetitorium oder Praktikum zu besuchen. Ich behandle in meiner Pflichtübung regelmäßig prüfungsrelevante Themen. Die in der Pflichtübung erörterten Fälle kommen (in vereinfachter Form) manchmal auch zur Prüfung. Hingegen rate ich von einer starren Orientierung an diversen Fragenkatalogen ab, zumal sich die Fragen bei mir oft ändern und ich weder die dort aufgenommenen Fragen noch die Antworten der Fragensammlungen autorisiert habe. 

Weiters empfehle ich, dass nicht nur mit der unten angeführten Literatur, sondern stets auch mit dem Gesetz gelernt wird.  Bei Verständnisfragen empfiehlt sich auch ein Blick in einen Kommentar (in der Bibliothek, zB Fasching, ZPO oder Rechberger, AußStrG oder ZPO), wobei ich ausdrücklich festhalte, dass die angeführten Lehrbücher und der Gesetzestext ausreichen und nicht nach Kommentaren gelernt werden muss! 

Stoffabgrenzung: Das streitige Erkenntnisverfahren bildet den Schwerpunkt des Prüfungsstoffes. Besonders wichtig sind Parteilehre, das Beweisverfahren, die Entscheidungslehre, die Zustellung, das Rechtsmittelverfahren und das System der Zuständigkeit (wobei etwa die zahlreichen Gerichtsstände nicht auswendig gelernt werden müssen). Das arbeits- und sozialgerichtliche Verfahren wird in Grundzügen geprüft.  Nicht geprüft werden das schiedsrichterliche Verfahren, das Verfahren in Ehesachen und das Verfahren in Wechselstreitigkeiten.   

Im Exekutionsrecht bilden der allgemeine Teil, die Zwangsversteigerung und der einstweilige Rechtsschutz den Schwerpunkt. Grundzüge werden bei der Sicherstellungsexekution und den übrigen Exekutionsarten geprüft. 

Im Außerstreitverfahren wird bis auf weiteres nur der allgemeine Teil geprüft. 

Im Insolvenzrecht sind Schwerpunkte die (verfahrens- und materiellrechtlichen) Auswirkungen der Eröffnung des Insolvenzverfahrens, der Sanierungsplan und die Sonderbestimmungen für natürliche Personen. Nicht geprüft werden die Insolvenzentgeltsicherung, das internationale Insolvenzrecht, die AnfO und das Reorganisationsverfahren nach dem URG. 

Gerade in den letzten Jahren hat das Europäische Zivilprozessrecht besondere Bedeutung erlangt. Kenntnisse über den Inhalt der geltenden Verordnungen sind daher durchaus prüfungsrelevant. Dabei sollte auch ein Bezug zu innerstaatlichen Normen hergestellt werden können. Der Schwerpunkt liegt bei der EuGVVO (einschließlich Anerkennung und Vollstreckung) sowie in Grundzügen „Brüssel IIa-VO“, EuMahnVO und EuVTVO. Die übrigen VO (EuInsVO, die Beweisaufnahme-VO, die EuZustellVO, EuUVO, europäisches Bagatellverfahren etc) werden bis auf weiteres nicht geprüft.

 

Empfohlene Literatur zur Prüfungsvorbereitung

Streitiges Erkenntnisverfahren

  • Rechberger/Simotta, Grundriss des österreichischen Zivilprozessrechts8 (Manz 2010), deckt nicht die gesetzlichen Änderungen seit 2010 ab
  • Kodek/Mayr, Zivilprozessrecht3 (Facultas 2016), didaktisch hervorragend, deckt vom Umfang aber nicht den gesamten Stoff ab. 

Auch die Skripten von Neumayr (LexisNexis 2014) sind eine brauchbare Alternative und didaktisch sehr wertvoll. In Teilbereichen sind diese Unterlagen aber zu knapp geraten. 

Zum Einstieg: 

  • Ballon, Einführung in das österreichische Zivilprozessrecht12 (Leykam 2009) oder
  • Deixler-Hübner/Klicka, Zivilverfahren9 (LexisNexis 2015) oder

Außerstreitverfahren:

  • Mayr/Fucik, Verfahren außer Streitsachen (WUV 2013) oder
  • Klicka/Oberhammer/Domej, Außerstreitverfahren5 (Manz 2014)

Europäisches Zivilprozessrecht:

  •  Mayr, Europäisches Zivilprozessrecht (Facultas 2011)

Exekutionsrecht:

  •  Rechberger/Oberhammer, Exekutionsrecht5 (WUV 2009) oder
  •  Neumayr/Krautgasser, Exekutionsrecht3 (Manz 2011)

Insolvenzrecht:

Das Skriptum von Fink, Insolvenzrecht9 (LexisNexis 2015) erachte ich für ausreichend.

Alternativen bilden:

  • Dellinger/Oberhammer/Koller, Insolvenzrecht3 (Manz 2014) oder
  • Rechberger/Thurner, Insolvenzrecht2 (WUV 2004), teilweise veraltet!

Grundsätzlich ist darauf zu achten, dass umfangreiche, aktuelle Gesetzesänderungen auch dann prüfungsrelevant sind, wenn sie nicht in allen angeführten Lehrbehelfen enthalten sind. Neue Gesetze prüfe ich ein halbes Jahr nach ihrem Inkrafttreten.

 

 

Aktuelle Prüfungstermine

voraussichtliche Prüfungstermine November 2017:



Prüfungsabmeldungen bitte an petra.peirleitner@univie.ac.at.